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Bezirk Wandsbek, 2019/033 Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek vom 26.09.2019

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Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I; Aktuelle Stunde; Klimafonds - Lokale Ideen für Hamburgs Klimaschutz stärken
Aktuelle Stunde, angemeldet von der Fraktion Die Grünen; Wir schützen die Menschen vor Luxussanierungen und Verdrängung - die Soziale Erhaltungsverordnung für Eilbek kommt!
Aktuelle Stunde, angemeldet von der SPD-Fraktion; Debatten; Pilotprojekt zur Fassadenbegrünung in Wandsbek
Debattenantrag der Fraktionen SPD und Die Grünen, angemeldet zur Debatte von der Grünen-Fraktion; P+R-Gebühren abschaffen - neue Anreize für Umstieg auf die Bahn
Debattenantrag der CDU-Fraktion; P+R Gebührenanpassung evaluieren
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE GRÜNEN; Arbeit vor Ort wertschätzen - Rahmenzuweisungen zum nächsten Haushaltsplan anpassen und Bezirke arbeitsfähig machen
Debattenantrag der CDU-Fraktion; Arbeit vor Ort wertschätzen - Rahmenzuweisungen zum nächsten Haushaltsplan anpassen und Bezirke arbeitsfähig machen
Interfraktioneller Antrag der Fraktionen CDU, SPD, FDP und DIE GRÜNEN; Wandsbek für alle: Fahrpreissenkungen statt Erhöhungen beim HVV
Debattenantrag der Fraktion Die Linke; Bebauungspläne; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG; Anträge; Immissionsmessungen auf Rahlstedter Gebiet vor und nach dem Neubau der Müllverbrennungsanlage und der Klärschlamm-Monoverbrennungsanlage in Stapelfeld
Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von SPD, Die Grünen, CDU und FDP; Die Pflicht kommt vor der Kür - Umsetzungen der originären Aufgaben im Klimaschutz
Antrag der CDU-Fraktion; Repräsentativerhebung zur Frage einer Sozialen Erhaltungsverordnung für Eilbek - Abschlussbericht des Gutachters - Gebietszuschnitt für die Soziale Erhaltungsverordnung ändern
Antrag der CDU-Fraktion; Haushaltsangelegenheiten; Eigenmittel für das Projekt "Lokale Partnerschaften für Demokratie Wandsbek" im Rahmen des Bundesprogramms "Demokratie Leben!" für die Förderperiode 2020-2024
Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales; Förderung kultureller Projekte
Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur
; Vergabe von Sondermitteln
Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur
; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds
Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Umschichtung von Mitteln
Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Förderung von Seniorengruppen
Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales; Förderung von einmaligen Gemeinschaftsangeboten für Senioren
Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales; Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften
Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales; Finanzierung der Kosten für die Sanierung des Denkmals Anny-Tollens Weg
Beschlussvorlage des Hauptausschusses; Beschlussvorlagen; Städtebaulich untergenutzte Flächen am zukünftigen S4-Bahnhof Bovestraße als Urbanes Gebiet erschließen
Beschlussvorlage des Planungsausschusses; Nahversorgungszentrum Berliner Platz ökologisch und sozial gestalten
Beschlussvorlage des Planungsausschusses; Notfallmappe
Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales; Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung (RISE)
Hier: Vorlage des Integrierten Entwicklungskonzeptes (IEK) für das Gebiet Rahlstedt-Ost
Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales; Bedarfsanalyse im Bereich Sport für den Stadtteil Farmsen
Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Bramfelder Dorfplatz: Mindestens einen ehrwürdigen Baum auch nach U5-Bau retten
Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Bitte nicht füttern! - Neue Schilder für die Gewässer!
Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Straßenbaumersatzpflanzungen 2019/2020
Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Parkverhalten auf dem Saseler Parkweg
Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Recycling-Container am Högenbarg
Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; 750 Jahre Bramfeld: Runder Tisch zur Ausrichtung
Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; EKZ Steilshoop: Protokolle zum Austausch EKZ Steilshoop und Bezirksamt
Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Sanierung des Hauses der Jugend Bramfeld
Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Bramfelder See: Abriss des leerstehenden Gebäudes und Standort für einen Imbiss ertüchtigen
Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Verkehrsberuhigung durch Abbindung des Teilabschnittes der Ritterstraße vor dem TH Eilbek und dem Bewegungskindergarten
Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Beantragung eines Fußball-/ Basketballplatzes im Wandsbeker Gehölz
Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; E-Ladesäule in der Meiendorfer Straße
Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Gehwegschäden an der Straße Paalende
Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Ampelschaltung Saseler Straße, Dassauweg, Meiendorfer Straße optimieren
Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Öffentliche Toiletten am Bahnhof Rahlstedt barrierefrei nutzen?
Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Schild Bushaltestelle Pahlblöckensstieg säubern
Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
; Geplante StadtRAD-Station Bahnhof Rahlstedt
Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Prüfung einer Tempo-30-Geschwindigkeitsbegrenzung im Bereich der Kindertagesstätte Spitzbergenweg und der Stadtteilschule Meiendorf
Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Einrichtung zweier Behindertenparkplätze vor dem Kulturzentrum Bürgerhaus in Meiendorf (BiM)
Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Weiterentwicklung der MVA Stapelfeld - Luftmessungen
Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Erhaltung des Biotops Lehmkuhle im Greifenberg-Park
Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Abbiegesituation an der Schweriner Straße in die Rahlstedter Straße verändern
Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Tempo 30 im Ortskern von Bergstedt
Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Park and Ride in Ohlstedt
Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Schulwegsicherung in Lemsahl-Mellingstedt herstellen
Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Öffentliche Beleuchtung in Volksdorf endlich verbessern
Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Süden des Waldwegs vor Überschwemmung schützen und Überwege sichern
Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Infrastruktur in den Grünanlagen und Naherholungsgebieten der Walddörfer verbessern
Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Instandsetzung der Holzbrücke hinter dem Museumsdorf Volksdorf
Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Straßenverkehrsbehördliche Anordnung Eulenkrugstraße/Uppenhof - Veloroute 6
Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Erhöhung der Gebühren für die städtischen Wochenmärkte
Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft; Schluss mit dem Planungschaos: Infrastruktur für Wandsbek aus einem Guss (zu Drs. 21-0049)
Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft; Bauvorhaben "Neubau Stellwerksgebäude Wandsbek"
Standortproblematik der Wertstoff-Container berücksichtigen
Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft; Einrichtung eines Fahrgastunterstandes vor der Stadtteilschule Meiendorf im Nordlandweg
Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Geschäftsordnung für den Jugendhilfeausschuss Wandsbek; Quadriga gGmbH: Antrag auf konsumtive Mittel für Sanierungsarbeiten am Jugendzentrum Jenfeld
; Streetlife e.V. - Straßensozialarbeit in Rahlstedt: Antrag auf Kostenübernahme von Renovierungsmaßnahmen; Benennung von Ausschussmitgliedern; Ausschussumbesetzung des Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft
Antrag der Fraktion DIE LINKE; Ausschussumbesetzung des Unterausschusses für Bauangelegenheiten des Regionalausschusses Alstertal
Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN; Ausschussumbesetzung des Unterausschusses für Bauangelegenheiten des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN; Ausschussumbesetzung des Planungsausschusses
Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN; Ausschussumbesetzung des Unterausschusses für Bauangelegenheiten des Regionalausschusses Alstertal
Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN; Genehmigung der Niederschrift; Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG; Standortentwicklung der öffentlichen Toiletten in Hamburg; Standortentwicklung der öffentlichen Toiletten in Hamburg
Stellungnahme der Bezirksversammlung; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Mitteilungen; Allzuständigkeit bei Verpflichtungserklärungen einführen
Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.08.2019 (Drs. 21-0134); Anfragen/Auskunftsersuchen; Bramfeld 33: Straßenverkehrsflächen weiterhin erforderlich?; Haus der Jugend Bramfeld mit Hilfe von Wohnungsbau sanieren; Schildbürgerstreich - Passage Bramfelder Dorfplatz - Teil VI; Sozialräumliches Umfeld Freibad Rahlstedt Wiesenredder
Nachfragen zur Drucksache 20-7525 Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Rahlstedt 135 - Wiesenredder; Zustand der Holzbrücke über die Wandse; Beteiligung der Öffentlichkeit gem.§ 3 (2) BauGB am Bebauungsplanverfahren 131, Stellungnahmen der Bürger gemäß § 1 Absatz 7 des Baugesetzbuchs und die erfolgten Abwägungsvorschläge des Bezirksamts (siehe Anlage zur Drucksache 20-6615.1) - Nachfragen-; Erste Zwischenbilanz nach Einführung von E-Scootern im Bezirk Wandsbek; Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen; Institut für Hygiene und Umwelt: Noch arbeitsfähig?; Sind die Hochhäuser im Bezirk Wandsbek sicher? Teil III; Personalveränderungen bei der Hamburger Polizei auf Kosten der Prävention - Kürzung der Anzahl der "Bünabe", Kontaktbeamten beziehungsweise"Cop4U"?; Beschilderung des Alsterwanderweges; Umsetzung Prioritäre Beleuchtungsmaßnahmen im Bezirk Wandsbek; Sporthallenauslastung im Bezirk Wandsbek; Beleuchtung an der Seebeck zwischen Richeystraße und Heinrich-Helbing-Straße schaffen - offene Fragen; Rahmenzuweisungen der Behörde für Umwelt und Energie für die Bezirksämter: Wie setzen sich die Mittel zusammen?; Jüdischer Friedhof in Tonndorf (Jenfelder Straße); Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II;

Metadaten

Veröffentlichende Stelle Gremienbetreuung Wandsbek
Datentyp Dokument
Informationsgegenstand Öffentliche Beschlüsse
Kategorie Politik & Wahlen
Schlagwörter: Bezirk Wandsbek, Bezirksversammlung Wandsbek
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Lizenz: Datenlizenz Deutschland - Namensnennung - 2.0
Namensnennung: Freie und Hansestadt Hamburg, Gremienbetreuung Wandsbek

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