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Bezirk Harburg, SI/02016/432 Sitzung der Bezirksversammlung Harburg vom 01.11.2016

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Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Dringlichkeitsanträge; Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr.: Postzustellung im Bereich des Bezirksamtes Harburg; Aktuelle Stunde; Aktuelle Stunde - Anmeldung CDU betr. Schwarzenbergplatz wieder für alle Harburger; Haushaltsangelegenheiten; Gemeinsamer Antrag SPD/CDU/Grüne/Neue Liberale/AfD betr. Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung; Interfraktioneller Antrag betr. Stadtteilkulturmittel der Bezirksversammlung; Rahmenzuweisungen 2017/2018; Rahmenzuweisungen 2017/2018 - Stadtplanungsausschuss; Rahmenzuweisungen 2017/2018 - Ausschuss für Inneres, Bürgerservice und Verkehr; Protokollerklärung der CDU-Fraktion betr. Rahmenzuweisungen 2017/2018 - Ausschuss für Inneres, Bürgerservice und Verkehr (Drs. 20-1777.03); Rahmenzuweisungen 2017/2018 - Ausschuss für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz; Rahmenzuweisungen 2017/2018 - Ausschuss für Soziales, Bildung und Integration; Antrag AfD betr. Arbeitsgelegenheit mit Mehraufwandsentschädigung (Debatte 1 - AfD); Bahnhofsumfeld Neugraben und Marktpassage; Antrag SPD/CDU betr.: Bahnhofsumfeld Neugraben und Marktpassage (Debatte 2 - SPD); Sondermittelantrag BVG 16/028 Bahnhofsumfeld Neugraben und Marktpassage - im Rahmen der Integrierten Stadtteilentwicklung Zentrum Neugraben;
hier: Planung und Finanzierungsmöglichkeit von zwei neuen Projekten; Antrag CDU betr. Weiteres Bahngleis durch die Harburger Innenstadt? (Debatte 3 - CDU); Antrag GRÜNE Fraktion betr. Gegen das Vergessen - Realisierung der Wanderausstellung "Anne Frank" für den Bezirk Harburg überprüfen (Debatte 4 - Grüne); Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Änderungsantrag zum Antrag GRÜNE Fraktion betr. Gegen das Vergessen - Realisierung der Wanderausstellung "Anne Frank" für den Bezirk Harburg überprüfen (Drs. 20-1802); Schlüsselentwicklung Stadtteilkultur; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! Bedarfsorientierte Finanzierung der Stadtteilkultur; Schlüsselentwicklung für die Rahmenzuweisungen für die Stadtteilkultur an die Bezirksämter für den Haushaltsplanentwurf 2017/18 - Anhörung gemäß § 37 BezVG (Debatte 5 - DIE LINKE); Stellungnahme der CDU-Fraktion in der Bezirksversammlung Harburg zur Schlüsselentwicklung für die Rahmenzuweisungen Stadtteilkultur; Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Aktualisierung und Fortschreibung des Harburger Integrationskonzeptes zu einem bezirklichen Flüchtlingskonzept
Harburger Leitbild - Zusammenleben in Vielfalt (Debatte 6 - SPD); Antrag CDU betr. Überschwemmungsgebiete im Bezirk Harburg (Debatte 7 - CDU); ÖPNV; Antrag CDU betr. Abwicklung des ÖPNV über Moorstraße und Haltestelle Harburger Ring beibehalten; Gemeinsamer Antrag CDU, SPD sowie Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster betr. Erweiterung Busbahnhof Harburg (Debatte 8 - SPD); Antrag der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster zu Drs. 20-1834 Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Erweiterung Busbahnhof Harburg; Antrag Neue Liberale betr. Fahrradstadt Hamburg - mehr Radfahren, aber sicher! (Debatte 9 - Neue Liberale); Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski (FDP) Betr.: Erfolg made in Harburg - Konferenz für Harburger Unternehmer; Verbindungswege Neugraben-Fischbek; Antrag GRÜNE Fraktion betr. Radweg von der Landesgrenze nach Neugraben; Antrag CDU betr. Fuß- und Radweg nördlich Bahnstrecke Neugraben-Fischbek (- bereits beschlossen -); Antrag GRÜNE Fraktion betr. Nutzungspflicht für Mängel-Radweg aufheben; Antrag GRÜNE Fraktion betr. Mehr Sicherheit für Schulkinder und den Radverkehr: Tempo 30 im Langenbeker Weg; Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski (FDP) Betr.: Optimierung der Ampelschaltung für mehr Sicherheit; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! Wohnungsbau statt Machtkampf; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Barrierefreie Sportanlagen im Bezirk; Antrag DIE LINKE Betr.: Harburg für alle! Die Beschulungssituation der Flüchtlingskinder; Antrag SPD/CDU betr.: Verbesserung der ÖPNV Anbindungen in den Ortsteilen Wilstorf, Rönneburg und Langenbek; Antrag SPD betr.: Querungen und Unterführungen für Radfahrer und Fußgänger BAB A 26 West; Umstrukturierungen Kirchenkreis Hamburg-Ost; Antrag SPD betr.: Kirchengemeinden im Bezirk Harburg - Planungen des Kirchenkreis Hamburg-Ost; Antrag CDU betr. Aufgabe von Kirchengebäuden der Nordelbischen Kirche; Antrag Neue Liberale betr. Wie sicher sind Harburgs Supermärkte; PKW-Stellplätze; Antrag Neue Liberale betr. PKW-Stellplätze im Bezirk Harburg / Entwicklung nach Aufgabe der Stellplatzpflicht; Antrag CDU betr. Herstellung von Stellplätzen bei Wohnungsbauten gemäß § 48 HBauO (- bereits beschlossen -); Antrag Neue Liberale betr. Straßenschäden im Bezirk Harburg; Antrag CDU betr. Beteiligung der Bezirksversammlung beim Denkmalschutz; Antrag CDU betr. Kunstpfad Harburg -Nicht aus den Augen verlieren!; Antrag AfD betr. Erhalt besonders geschützter Wohngebiete in Harburg; Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 27. September 2016; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Beschlussempfehlungen; Antrag AfD betr. Fußweg Heimfelder Straße Nordseite; Bauvorhaben am Neugrabener Bahnhofsvorplatz - Zustimmung zur Anhandgabe; Erledigte Drucksachen; Sondersitzung des Ausschusses für Soziales, Bildung und Integration am 5. Dezember 2016; Gemeinsame Sitzung des Stadtplanungsausschusses mit dem Regionalausschuss Harburg am 7. November 2016; Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung;

Metadaten
Veröffentlichende Stelle Gremienbetreuung Harburg
Datentyp Dokument
Informationsgegenstand Öffentliche Beschlüsse
Kategorie Politik & Wahlen
Schlagwörter: Bezirk Harburg, Bezirksversammlung Harburg
metadata_original_id Allris_H:SI_1000656
source Allris_H
harvest_source_title Allrisbezirk-Harburg
temporal_coverage_from 2016-11-01 00:00:00
publishing_date 2016-12-02 00:00:00
exact_publishing_date 2016-12-02 06:03:14
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Gesamte Metadaten JSON, N3, RDF, TTL, XML, JSONLD
Lizenz: Datenlizenz Deutschland - Namensnennung - 2.0
Namensnennung: Freie und Hansestadt Hamburg, Gremienbetreuung Harburg

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