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Bezirk Hamburg-Mitte, SI/2019/017 Sitzung der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte vom 24.10.2019

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Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Verpflichtung von Mitgliedern der Bezirksversammlung; Erklärung der Fraktionsvorsitzenden; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.09.2019; Mitteilungen; Sanierung Öjendorfer See - Blaualgenbelastung bekämpfen und Baden wieder ermöglichen; Unterstützung des Pride e.V.; Klimakampagne für die Hamburger Hochbahn; Aktuelle Sondermittelanträge, hier: Beschlüsse des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; "E-Scooter" als Zubringer zur Fähre auf Finkenwerder; Bestand der Cremonbrücke sichern; Aktuelle Sondermittelanträge; Sondermittelantrag 138/19, Ev.-luth. Kirchengemeinde St. Nikolai zu Hamburg-Finkenwerder; Sondermittelantrag 137/19, Ev.-luth. Kirchengemeinde St. Nikolai zu Hamburg-Finkenwerder; Sondermittelantrag 149/19, Stiftung Kulturpalast; Sondermittelantrag 145/19, TuS Finkenwerder; Wahlen und Benennungen; Wahlen / Benennungen zum Jugendhilfeausschuss; Stimmberechtigtes Mitglied im Jugendhilfeausschuss (Mitteilung der AfD-Fraktion); Wahl beratender Mitglieder im Jugendhilfeausschuss (Antrag der AfD-Fraktion); Wahl eines beratenden Mitglieds im Jugendhilfeausschuss (Antrag der GRÜNE-Fraktion); Wahl eines beratenden Mitglieds im Jugendhilfeausschuss (Antrag der FDP-Fraktion); Wahl eines beratenden Mitglieds im Jugendhilfeausschuss (Antrag der Fraktion DIE LINKE); Wahl beratender Mitglieder im Jugendhilfeausschuss (Antrag der SPD-Fraktion); Sonstige Wahlen und Benennungen; Besetzung Regionalausschuss Finkenwerder (Mitteilung der FDP-Fraktion); Ausschussumbesetzung (Mitteilung der CDU-Fraktion); Besetzung Ausschuss für Mobilität (Mitteilung der GRÜNE-Fraktion); Ausschussbesetzungen (Mitteilung der SPD-Fraktion); Unterstützung und Beratung der Bezirksversammlung und des Bezirksamtes durch den bezirklichen Seniorenbeirat, hier: Besetzungsvorschläge des Bezirksseniorenbeirats gem. § 14 Abs. 4 BezVG; Wahl des Bezirkswahlausschusses für die Wahl zur Bürgerschaft am 23. Februar 2020; Wahl der bezirklichen Mitglieder und Vertretungen der Kommission für Stadtentwicklung, der Kommission für Bodenordnung und der Kunstkommission; Besetzung der Kommission für Stadtentwicklung, der Kommission für Bodenordnung und der Kunstkommission (Antrag DIE LINKE); Besetzung der Kommission für Stadtentwicklung, der Kommission für Bodenordnung und der Kunstkommission (Antrag der GRÜNE-Fraktion); Besetzung der Kommission für Bodenordnung, Stadtentwicklung und der Kunstkommission (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion); Beschlussbestätigungen; Beschluss zum Antrag von Privatperson zur Abschaffung von Zebrastreifen in Tempo-30-Zonen - Stadtteilbeirat St. Georg; Vorlagen aus den Ausschüssen (öffentlich); Benennung von Jurymitgliedern für das Wettbewerbsverfahren Quartierssportanlage Wilhelmsburg; Verkehrssicherheit auf der Langen Reihe verbessern; Die Arbeit des Stadtteilbeirats St. Georg in 2020 fortsetzen; Zusammenfassung des Gesprächs zur Schließung der Karodiele am 06.05.2019, hier: Beschluss des Quartiersbeirats Karolinenviertel; Sachstand Glashüttenstr. 20 / 20a / 21, hier: Beschluss des Quartiersbeirats Karolinenviertel; Beschluss Fortführung Beiratsarbeit 2020 Karolinenviertel; Beschluss "Paulihaus" - Rücknahme Bauantrag - Quartiersbeirat Karolinenviertel; Beleuchtung Bolzplatz Laeitzstraße - Quartiersbeirat Karolinenviertel; Anwohner*innenparken mit Parkraumbewirtschaftung in St. Georg - Stadtteilbeirat St. Georg; Wiederherstellung einer häufigeren und damit regelmäßigeren Bürgerbeteiligung im gesamten Bezirk Hamburg-Mitte - Stadtteilbeirat St. Georg; Beauftragung der Moderatorin und Protokollführerin (LAWAETZ-Stiftung) für 2020 und Folgejahre - Stadtteilbeirat St. Georg; Erweiterung der Hansalette - Stadtteilbeirat St. Georg; Fortführung Beiratsarbeit in 2020 - Quartiersbeirat Wohlwillstraße; Beiratsempfehlung zum Bauprojekt "Paulihaus" - Quartiersbeirat Wohlwillstraße; Großbaustellen im Portugiesenviertel - Stadtteilkonferenz Neustadt-Altstadt; Sonstige Vorlagen; Änderung der Geschäftsordnung der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte; Antrag auf Sonntagsöffnung für 2020; Anmeldung von Einzelzuweisungen für das Haushaltsjahr 2021/2022 und den Finanzplan für die Jahre 2022 - 2025; Quartiersfonds Hamburg-Mitte 2019 - Restmittel; Regionale Aufteilung der Sondermittel der Bezirksversammlung für das Haushaltsjahr 2020; Anträge; Räumungen von Obdachlosen-Platten (Antrag der Fraktion DIE LINKE); Woche des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus (Antrag der Fraktion DIE LINKE); Öffnungszeiten und Wohncontainer im Winternotprogramm (Antrag der Fraktion DIE LINKE); Präsentation zur Umgestaltung der Hohenfelder Bucht (Antrag der GRÜNE-Fraktion); Dynamische Fahrgastinformation auf Finkenwerder (Antrag der CDU, SPD und FDP-Fraktion); Bürgerinformation über die Bezirksversammlung Hamburg-Mitte (Antrag der CDU-, SPD- und FDP-Fraktion); Beiratstermine und -protokolle öffentlich zugänglich machen (Antrag der GRÜNE-Fraktion); Ausschusstermine für 2020 (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion);

Metadaten

Veröffentlichende Stelle Gremienbetreuung Hamburg-Mitte
Datentyp Dokument
Informationsgegenstand Öffentliche Beschlüsse
Kategorie Politik & Wahlen
Schlagwörter: Bezirk Hamburg-Mitte, Bezirksversammlung Hamburg-Mitte
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source Allris_M
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Gesamte Metadaten JSON, N3, RDF, TTL, XML, JSONLD
Lizenz: Datenlizenz Deutschland - Namensnennung - 2.0
Namensnennung: Freie und Hansestadt Hamburg, Gremienbetreuung Hamburg-Mitte

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