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Bezirk Hamburg-Mitte, SI/2013/043 Sitzung der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte vom 21.11.2013

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Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Mitteilungen; Konstituierende Sitzung des Bürgerforums HafenCity
hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Finanzierung der Maßnahme "Benefizveranstaltung Hamburg-Leuchtfeuer am 20.11.13"
hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Terminplanung 2014 bis zum Ende der 20. Legislaturperiode
hier: Beschluss des Hauptausschusses vom 05.11.2013; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.10.2013; Wahlen und Benennungen; Wahlen zum Jugendhilfeausschuss; Wahl in den Jugendhilfeausschuss – November 2013; Wahl des Jugendhilfeausschusses
hier: Wahl stimmberechtigter Mitglieder
; Sonstige Wahlen und Benennungen; Umbesetzungen in den Ausschüssen - Dezember 2013; Mitteilungen zu Anträgen und Vorlagen; Mitteilungen zu Anträgen; Landschaftsschutzgebiet Wilhelmsburger Elbinsel; Rennstrecke HafenCity; Einnahmen fair verteilen - BID-Koordination weiter sicherstellen; Park and Ride in Billstedt verbessern; Zukunft des Schulkinderclubs Öjendorf sichern; Mitteilungen zu Vorlagen; Das MINTarium muss kommen

; Themen / Empfehlungen aus dem Themengebiet Münzviertel
Winternotprogramm 2013/2014
; Themen / Empfehlungen aus dem Sanierungsgebiet Billstedt S3 "Mümmelmannsberg"
Praxisklinik Mümmelmannsberg
Beiratsempfehlung aus der Sanierungsbeiratssitzung am 05.09.2013; Seniorengerechter öffentlicher Raum / Antrag des Seniorenbeirats (bisherige Drs. Nr. 20/109/13); Neue Beschilderung am Ortseingang Finkenwerder; Themen / Empfehlungen aus dem Interventionsschwerpunkt II Jenkelweg / Archenholzstraße
Beiratsempfehlung zur Schulbausituation der Grundschule Archenholzstraße

; Themen / Empfehlungen aus dem Verstetigungsgebiet Veddel
Gleispflege und akustische Überwachung der S-Bahn-Gleise
Empfehlung des Stadtteilbeirates Veddel vom 25.6.2013

; Stadtteilbeiräte; Vorlagen; Beschlussbestätigungen; Situation in der Billstraße - NEUFASSUNG v. 11.06.2013 - Regionalausschuss Horn/Hamm/Borgfelde/Rothenburgsort
hier: Beschluss des Regionalausschusses Horn/Hamm/Borgfelde/Rothenburgsort

; Umgestaltung der Straßenanlagen um die Binnenalster zur Reduzierung der Lärm- und Verkehrsbelastung
hier: Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Umstellung der Sackentsorgung auf feste Müllbehälter auf öffentlichem Grund

hier: Beschluss des Cityausschusses; Antrag auf bezirkliche Sondermittel 59-13 (investiv)
hier: Beschluss des Sportausschusses; Entschärfung von Konfliktsituationen zwischen Radfahrern und Autofahrern im Bereich "Bei den Mühren" Ecke "Katharinenstraße"
hier: Beschluss des Verkehrsausschusses; Themen - Empfehlungen aus dem Sonderfördergebiet Wilhelmsburg
Luftmessstation in Wilhelmburg
Beiratsempfehlung 09 - 2013 des Beirats für Stadtteilentwicklung Wilhelmsburg
hier: Beschluss des Ausschusses für Wohnen und Stadtteilentwicklung; Themen - Empfehlungen aus dem Sonderfördergebiet Wilhelmsburg
Beiratsempfehlung 10 - 2013 des Beirats für Stadtteilentwicklung Wilhelmsburg:
Beibehaltung Lärmschutz und Tempo 50 auf Wilhelmsburger Reichsstraße bis Verlegung
hier: Beschluss des Ausschusses für Wohnen und Stadtteilentwicklung
; Fußgängerüberweg über den Billhorner Deich in Höhe Billwerder Neuer Deich
hier: Beschluss des Verkehrsausschusses; Themen - Empfehlungen aus dem Entwicklungsquartier Horner Geest
Weiterführung des Quartiersbeirates auf der Horner Geest im Jahr 2014
Empfehlung des Quartiersbeirates Horner Geest vom 17.10.2013
hier: Beschluss des Ausschusses für Wohnen und Stadtteilentwicklung; Kanu-Sport in Georgswerder etablieren (Neufassung vom 06.11.2013)
hier: Beschluss des Sportausschusses; Die Jugendarbeit des TUS Hamburg 1880 im Quartier unterstützen
hier: Beschluss des Sportausschusses; Rothenburgsort verlorene Straßennamen wiedergeben!
Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Horn/Hamm/Borgfelde/Rothenburgsort; Rindermarkthalle – Verkehrsplanung & Freiraumgestaltung überarbeiten
hier: Beschluss des Verkehrsausschusses; Eine Bushaltestelle für die Airbus-Aussichtsplattform
hier: Beschluss des Regionalausschusses Finkenwerder; Bepflanzte Blumenkübel für den Lohmühlenpark
hier: Beschluss des Cityausschusses; Zustand des Radweges an der Umgehungsstraße Finkenwerder (UFi)
hier: Beschluss des Regionalausschusses Finkenwerder; Verhalten bei Störfällen
hier: Beschluss des Regionalausschusses Finkenwerder; Verkehrszählung Finkenwerder - Referentenanforderung
hier: Beschluss des Regionalausschusses Finkenwerder

; Straßenbenennungen für das geplante Gewerbegebiet auf dem Huckepackgelände
hier: Beschluss des Regionalausschusses Horn/Hamm/Borgfelde/Rothenburgsort

; Bänke und Müllbehälter am Ausschläger Elbdeich
hier: Beschluss des Regionalausschusses Horn/Hamm/Borgfelde/Rothenburgsort; Sonstige Vorlagen; Antrag auf Sondermittel aus 1211.529.03 für "Ausgaben zur Durchführung von förderungswürdigen kulturellen, sozialen, wirtschaftlichen und gemeinnützigen Maßnahmen" zur Deckung des Mehrbedarfs bei den Betriebskosten in der Rahmenzuweisung Offene Seniorenarbeit; Neuordnung des bezirklichen Beschaffungswesens
hier: Anhörung der Bezirksversammlung gem. § 26 BezVG; Anmeldung von Einzelzuweisungen für das Haushaltsjahr 2015 und 2016 und den Finanzplan für die Jahre 2012 - 2016
; Haushaltsjahr 2013, Rahmenzuweisung gem. § 37 Abs. 4 BezVG
hier: Abdeckung von Mehrbedarf in der Rahmenzuweisung 6700.517.81 "Betriebskonto der öffentlichen Toiletten - Rahmenzuweisung an die Bezirke"
; Verwendung der Sondermittel 2013
hier: Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Horn/Hamm/Borgfelde/Rothenburgsort; Vorschlagsliste Quartiersfonds Hamburg-Mitte 2014; Haushaltsjahr 2013, Rahmenzuweisung gem. § 37 Abs. 4 BezVG
hier: Abdeckung von Mehrbedarf in der Rahmenzuweisung 6610.521.81 "Betriebsausgaben für Grünanlagen, Spielplätze und bezirkliche Friedhöfe - Rahmenzuweisung an die Bezirke"; Anträge; Gebäudeensemble Kontorhaus, Brandshofer Deich 116 erhalten!; Wohnraum für Auszubildende - Flächenpotentiale in Hamburg-Mitte; Schaukästen und Lehrpfad als Start ins "Grüne Band Billstedt für biologische Vielfalt"; Ergänzung der "Bürgerinformation" im Bezirk Hamburg-Mitte; Erhalt der interkulturellen Sozialberatungsstelle im ASD-Wilhelmsburg; Erhalt des Stadtteilbeirats St. Georg über 2013 hinaus; Den Stadtteilbeirat Veddel als bewährte Bürgerbeteiligung fortsetzen; Die Horner Freiheit - das Stadtteilhaus für Horn soll umgesetzt werden; IFZ - Integrations- und Familienzentrum St. Georg: Realisierung sichern!; Sprachkurs mit Unterstützung der Hochschule am Hansaplatz in St. Georg; Quartiersfonds: Unterstützung für die BürgerInnenbeteiligung in St. Georg; Quartiersoffensive 2014 - Verstärkte Lern- und Leseförderung in Horn und Billstedt; Quartiersoffensive 2014 – für starke Stadtteilarbeit; Offene Seniorenarbeit im Bezirk Hamburg-Mitte weiter im vollen Umfang erhalten!; Die Seniorenbeauftragte des Bezirks Hamburg-Mitte; "Umzug wegen Wuchermiete" – Unterstützung der Off-Produktion "Rent"; Nicht-öffentliche Tagesordnungspunkte; (vertraulich);

Metadaten

Veröffentlichende Stelle Gremienbetreuung Hamburg-Mitte
Datentyp Dokument
Informationsgegenstand Öffentliche Beschlüsse
Kategorie Politik & Wahlen
Schlagwörter: Bezirk Hamburg-Mitte, Bezirksversammlung Hamburg-Mitte
metadata_original_id Allris_M:SI_1000043
source Allris_M
harvest_source_title Allrisbezirk-Hamburg-Mitte
temporal_coverage_from 2013-11-21 00:00:00
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Gesamte Metadaten JSON, N3, RDF, TTL, XML, JSONLD
Lizenz: Datenlizenz Deutschland - Namensnennung - 2.0
Namensnennung: Freie und Hansestadt Hamburg, Gremienbetreuung Hamburg-Mitte

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