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Bezirk Altona, SI/2016/914 Sitzung der Bezirksversammlung vom 22.09.2016

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Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Festlegung der Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde
Fragen zur Flüchtlingsunterbringung Baurstraße
Fragen zum Spritzenplatz; Aktuelle Stunde
Bahnhof Altona - Realität oder Fiktion?
angemeldet von der Fraktion DIE LINKE; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.04.2016; Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Mittelverwendung zur Förderung des bürgerschaftlichen Engagements in der Flüchtlingshilfe
Kleine Anfrage von Andreas Grutzeck (CDU-Fraktion); Städtepartnerschaft Maltepe
Kleine Anfrage von Robert Jarowoy (Fraktion DIE LINKE); Grünanlagen Nobistor
Kleine Anfrage von Robert Jarowoy (Fraktion DIE LINKE); altonale
Kleine Anfrage von Robert Jarowoy (Fraktion DIE LINKE); Durchreiseplatz Roma und Cinti Union
Kleine Anfrage von Robert Jarowoy (Fraktion DIE LINKE); Zum Vertrag der Regierungsfraktionen der Hamburgischen Bürgerschaft mit den Bürgerinitiativen zur Integration der Flüchtlinge (Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/5231) – hier der Vertrag Rissen – benötigen Bürger und Bezirksabgeordnete größtmögliche Klarheit über die angestrebten Ziele
Kleine Anfrage von Alexandra Gräfin Lambsdorff, Katarina Blume und Lorenz Flemming (alle FDP-Fraktion); Große Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Baumbilanz für den öffentlichen Grund für das Jahr 2015
Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE; Personalbericht zur Kenntnis nehmen! Maßnahmen ergreifen!
Große Anfrage der FDP-Fraktion; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Verlegung des Fern- und Regionalbahnhofs Altona
Auskunftsersuchen von Robert Jarowoy, Horst Schneider, Blanca Merz, Wolfgang Ziegert, Hasan Burgucuoglu und Karsten Strasser (alle Fraktion DIE LINKE); Debattenpunkte; Stadtteilschule Lurup: Grundstücke im öffentlichen Eigentum für schulische Zwecke statt für Einfamilienhausbau nutzen!
Antrag der CDU-Fraktion zur Drucksache 20-2623; Zunehmender Verschmutzung in Altonas Parks und Grünanlagen entgegenwirken - Kampf dem Müll!
Antrag der Fraktionen von GRÜNE, FDP und CDU (Neufassung); Vergabekriterien und Standgebühren der altonale
Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Übernahme der Armenienresolution des Bundestages
Beschlussempfehlung des Hauptausschusses (Neufassung); Umsetzung des Bürgervertrages für Rissen: Bau eines Kreisverkehrs
Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion; Neue Sportbedarfe decken
Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und FDP (Neufassung); Keine Schließung der Postfiliale Piependreiher Weg
Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Bauvorhaben Hemmingstedter Weg
Beschlussempfehlung des Bauausschusses; Beschlussempfehlungen und Anträge ohne Debatte; Ungenutztes Gebäude der Tiefbauabteilung für den FC Hamburger Berg e.V. nutzbar machen
Antrag der Fraktionen von SPD und FDP (Neufassung); Raum 124 des Rathauses Altona mit einem fest installierten Beamer, einer Leinwand und Lautsprechern ausstatten
Antrag der SPD-Fraktion; Ausschussumbesetzungen
Antrag der SPD-Fraktion; Bekräftigung des Beschlusses der Bezirksversammlung zum Spritzenplatz
Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Ordnung und Sauberkeit in öffentlichen Unterbringungen herstellen – Nachbarschaftliche Akzeptanz stärken!
Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Kostenfreie Verhütungsmittel für Bezieherinnen und Bezieher sozialer Transferleistungen
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verbraucherschutz und Gesundheit; Flüchtlingswohnungen in der Baurstraße - neue Spielräume nutzen
Beschlussempfehlung des Sonderausschusses Flüchtlinge (Neufassung); Nachspezifizierung der Rahmenzuweisung Betriebsausgaben für die Förderung der Erziehung in der Familie
Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Alternativer Standort zur Toilette "Goetheplatz"
Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses
; Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung an der Holztwiete
Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Schaffung eines bezirklichen Beirates für Menschen mit Behinderungen
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung und Senioren sowie des Haushalts- und Vergabeausschusses; Umbenennung der Julius-Brecht-Straße in Groß Flottbek
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Umbenennung der Julius-Brecht-Straße in Groß Flottbek
Ergänzungsantrag der FDP-Fraktion zur Drucksache 20-6242; Zuwendungsantrag für eine Schließanlage für HausDrei
Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Ehrenamtlich arbeitende Hebammen unterstützen
Beschlussempfehlung des Sonderausschusses Flüchtlinge; Veloroute 2 Schanzenstraße zwischen Lagerstraße und Sternschanze - Stellungnahme zur Erstverschickung des LSBG
Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Einbruchskriminalität massiv bekämpfen
Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag vom Bahrenfelder Turnverein von 1898 e.V. (BTV) für die Beschaffung und Installation eines Hinweisschildes
Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Antrag von Freiwerk Altona-Nord e.V. auf Förderung des Projektes "Ausflüge für Senioren 2017" aus Mitteln der Anreiz- und Fördersysteme
Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Umbenennung eines Teils des Walter-Möller-Parks in Emil-Wendt-Park
Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Rahmenzuweisungen offene Kinder- und Jugendarbeit und Förderung der Erziehung in der Familie
hier: Nachspezifizierung
Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Wahlen Jugendhilfeausschuss; Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses gemäß § 3 Absatz 1 Ziffer 1 AG SGB VIII
Antrag der FDP-Fraktion
; Wahl einer persönlichen Vertretung im Jugendhilfeausschuss
Antrag der Fraktion DIE LINKE; Einrichtung neuer Unterkünfte der Zentralen Erstaufnahmeeinrichtung für
Asylbewerberinnen und Asylbewerber im Bezirk Altona
hier: Zentrale Erstaufnahmeeinrichtung Kaltenkirchener Straße 1
Anhörung der Bezirksversammlung gem. § 28 BezVG; Mitteilungen; Vertrag für Hamburg – Quartalsmeldungen für das 2. Quartal 2016
Mitteilungsdrucksache des Amtes; Schnellbahnanschluss für Lurup und Osdorf - Varianten im Altonaer Westen jetzt
umfassend und ergebnisoffen prüfen
Mitteilungsdrucksache; Schutz von Sozialdaten sicherstellen
Mitteilungsdrucksache; Ottenser Hauptstr./ Bahrenfelder Str.: Jetzt erst recht: Ein "SpritzenPlan" für das Wohnzimmer von Ottensen!
Mitteilungsdrucksache; Beschlüsse des Hauptausschusses vom 14.07.2016 und 11.08.2016
Mitteilungsdrucksache; Aktualisierte Planung Rugenfeld
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.10.2015; JUS IT sicherer machen und Fachvorgaben übersichtlich gestalten!
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 31.03.2016; Neuer Fernbahnhof Altona Diebsteich: Die Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen (BSW) und die Deutsche Bahn AG (DB AG) sind in der Pflicht, den Beschluss der Bürgerschaft der Freien und Hansestadt vom 15. Januar 2016 umzusetzen!
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.04.2016; Zuwendungsantrag für Angebote für Flüchtlinge im Bürgerhaus Bornheide
Antrag des Diakonischen Werkes Hamburg-West/Südholstein i.H.v. 23.500 €
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.04.2016; Gute Sportinfrastruktur für Lurup und Osdorf
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.05.2016; Zuwendungsantrag des Bahrenfelder Sportvereins von 1919 e.V. für einen Sportstättenbau - BSV 19 Dojo - Standort Sportanlage Baurstraße 20
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.06.2016; Benennung der Erschließungsstraße Technoligiepark Lurup
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.01.2016; Altona blüht auf, der Blütenzauber geht im Sommer weiter
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.04.2016; Rennstrecken in Tempo 30-Zonen unattraktiv machen!
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.04.2016; Technologiepark Vorhornweg: Beschlüsse umsetzen und die zwingend erforderlichen Voraussetzungen für Gewerbeansiedlungen schaffen
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.05.2016; Entwurf des Bündnisses für den Radverkehr
hier: Stellungnahme der Bezirksversammlung Altona
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.04.2016; Stadtteilschule Lurup: Grundstücke im öffentlichen Eigentum für schulische Zwecke statt für Einfamilienhausbau nutzen!
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 09.06.2016; Verkehrsberuhigung und Radverkehr voranbringen: Fahrradstraße für die Alte Sülldorfer Landstraße
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.06.2016; Bürgerhäuser stärken - Ausgleich für gestiegene Kosten und gestiegene Bedarfe gewähren
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.06.2016; Gewerbe retten durch Parkraumbewirtschaftung
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.01.2016; Umgestaltungen in der Waitzstraße bis Beselerplatz: Wünsche der Bürger*innen bei der Umsetzung der Planungen berücksichtigen
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.04.2016; Betreuungs- und Sportangebote für Bahrenfelder und Menschen mit Migrationshintergrund
Mitteilungsdrucksache zu den Beschlüssen der Bezirksversammlung vom 25.02.2016 und 28.04.2016; Schnellbahnanschluss für Lurup und Osdorf - Altonas Interessen dürfen nicht übersehen werden
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.06.2016; Umgestaltung der Kreuzung Virchowstraße/ Große Bergstraße/ Jessenstraße
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.07.2016; Wachsen der Stadt ermöglichen
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.04.2016; Gute Versorgung von Frauen -besonders von Schwangeren und Wöchnerinnen- und von Kindern in den Zentralen Erstaufnahmen (ZEAs) sicherstellen
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.05.2016; Erreichbarkeit des Stadtteilhauses Lurup aus Richtung Bushaltestelle Flurstraße (Nord) sicherstellen
Mitteilungsdrucksache des Amtes zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.05.2016; WC-Anlage "Goetheplatz"
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.07.2016; Geplante Kürzungen im Sportstättenbau zurücknehmen
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.01.2016; Mitteilungen; Grundstück Bellerbek/Feldweg 72
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.03.2016; Bauvorhaben Max-Brauer-Allee
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.05.2016; Bauanträge Vorbehaltsgebiet
Anhörung der Bezirksversammlung nach § 29 BezVG
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.05.2016;

Metadaten

Veröffentlichende Stelle Gremienbetreuung Altona
Datentyp Dokument
Informationsgegenstand Öffentliche Beschlüsse
Kategorie Politik & Wahlen
Schlagwörter: Bezirk Altona, Bezirksversammlung
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source Allris_A
harvest_source_title Allrisbezirk-Altona
temporal_coverage_from 2016-09-22 00:00:00
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Gesamte Metadaten JSON, N3, RDF, TTL, XML, JSONLD
Lizenz: Datenlizenz Deutschland - Namensnennung - 2.0
Namensnennung: Freie und Hansestadt Hamburg, Gremienbetreuung Altona

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